SPD Niddatal aktuell & angesangt 1/2018

aktuell & angesagt Niddatal Wir für Sie in Niddatal 2 Brunnenplatz in Bönstadt wird saniert Rot/rote Koalition setzt Wahlversprechen um Es stand nicht gut um den Bönstadter Dorfmittelpunkt. Der Brunnenplatz war dringend sanierungsbedürftig geworden. Die teilweise lockeren und beschädigten Waschbetonplatten samt Brunnen hinter- ließen einen maroden Eindruck und den vergangenen Charme der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts. Mit einer Unterschriftensammlung mach- ten die Bönstädter in 2015 auf die Situati- on aufmerksam. Über 300 Personen spra- chen sich für die Sanierung des Platzes aus. 2016 gründete sich unter dem Vorsitzen- den Björn Born eine Bürgerinitiative Brun- nenplatz mit dem Ziel, die Instandsetzung des Platzes voranzutreiben. Es gab mehrere Veranstaltungen, in denen man die Neugestaltung diskutierte und ei- nen Sanierungsvorschlag entwickelte. Den Vorschlag zur Sanierung des Brunnenplatzes nahm die SPD in ihrem Kom- munalwahlprogramm auf. Nach der Wahl setzte sich die SPD in den Koalitions- verhandlungen für die Sa- nierung des Platzes ein. Die rot/rote Koalition be- auftragte daraufhin mit ei- nem Antrag in der Stadt- verordnetenversammlung die Stadtverwaltung mit der Sanierung. Ende 2017 überarbeitete die Bür- gerinitiative gemeinsam mit der Stadtverwaltung den Sanierungsplan. Im August 2018 wurde mit der Sanierung begonnen. Mitglieder der SPD Stadtverordnetenfraktion erkundigen sich vor Ort über die Sanierungsarbeiten bei Bürgermeister Dr. Bernhard Hertel und der zuständigen Sachbearbeiterin in der Stadtverwaltung Ohne Moos nix los ... Haushalt 2017 schließt mit leichtem Überschuss ab Der Haushalt der Stadt Niddatal ist ein steter Quell von Diskussionen. Das ist verständlich, denn ohne Geld passiert nicht viel. Egal, ob ein Spielplatz saniert, Straßen ausgebessert oder Vereine gefördert werden. Kein Geld führt auto- matisch zu keiner Aktion. In Niddatal gab es viele Jahre ein Loch zwi- schen den jährlichen Einnahmen und Ausga- ben. Es ist allgemein bekannt, dass die hes- sischen Kommunen grundsätzlich vom Land Hessen finanziell nicht gut ausgestattet wor- den sind. Das Loch im städtischen Haushalt war nicht durch eine schlechte Haushaltsfüh- rung begründet, sondern auch in der Umstel- lung auf die doppelte Haushaltsführung und der damit einhergehenden Berücksichtigung der Abschreibung begründet. Hinzu kamen wegbrechende Steuereinnahmen nach der Wirtschaftskrise im Jahr 2008. Eine Wirt- schaftskrise, die durch skrupellose Zocker in der Finanzwirtschaft herbeigeführt wurde. Um den Haushalt wieder ins Lot zu bekommen, wurde in der Stadtverordnetenversammlung ein Sparprogramm beschlossen. Es wurden Leistungen gestrichen, wie das Anrufsammel- taxi, die Jugendarbeit, die Seniorenfeier, die Zu- schüsse für Vereine. Die SPD hat sich zurecht gegen Einsparungen bei der von den Bürgern sehr gut angenommenen Stadtbibliothek aus- gesprochen und gemeinsam mit dem Koaliti- onspartner Die Linke dafür gesorgt, dass das Angebot erhalten blieb. Die Grundsteuer A und B und die Gewerbe- steuer mussten erhöht werden. Grundsätzlich sind die Kommunen dazu an- gehalten, wenn es notwendig ist, die Steuern anzupassen. Das alles hat dazu geführt, dass wir im Jahr 2017 einen ausgeglichenen Haus- halt hatten und sogar einen Überschuss erwirt- schaften konnten. Auch im Jahr 2018 wird mit einem ausgeglichenen Haushalt gerechnet. Leider birgt die finanzielle Situation einer Kom- mune auch so manche Überraschung. Die kostenfreie Kita-Betreuung, die von der Lan- desregierung gesetzlich eingeführt wurde, ist so eine Überraschung. Für die Eltern eine gute Sa- che, aber für die Kommune nur schwer zu Schul- tern, weil die ausfallenden Elternbeiträge durch das Land Hessen nicht in vollem Umfang über- nommen werden. Das Beispiel der Elternbeiträge, deren Wegfall die SPD vollkommen unterstützt, zeigt ein- dringlich, dass kommunale Finanzen in star- kem Maße von außen mitbeeinflusst werden. Die Haushaltsgestaltung der nächsten Jahre wird sehr anspruchsvoll. Es müssen weitere Kinderbetreuungsplätze geschaffen werden. Das Wahlziel, das Ilbenstädter Bürgerhaus vor dem Abriss zu bewahren, ist der rot/roten Ko- alition gelungen. Jetzt steht die Sanierung an. Die erste Planung ist mit über drei Millionen Euro deutlich zu teuer. Die Überarbeitung der Planung läuft. Aus Sicht der SPD ist es wünschenswert, dass wieder ein Mobilitätsangebot anWochenenden und in den Abendstunden geschaffen wird. Ebenso sollte in einer Kommune wie Niddatal ein gutes Angebot der offenen Jugendarbeit in allen Stadtteilen bestehen. Die rot/rote Koalition in Niddatal, die bisher einzige in Hessen, will gemeinsam mit Bürger- meister Dr. Bernhard Hertel an diesen Themen arbeiten, dabei aber die finanziellen Möglich- keiten unserer Stadt fest im Blick behalten. Impressum Herausgeber: SPD Niddatal Am Mühlberg 7 61194 Niddatal Tel. 06034/4937 Verantwortlich für den Inhalt: 1. Vorsitzende Erhard Reiter Auflage: 4.500